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Der Bezirk kann mehr: Junge Liberale beschließen Bezirkstagswahl-Programm Oberfranken

Pegnitz. Die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen, insbesondere für das Beantragen von sozialen Leistungen, die Stärkung der Pflege bei den Bezirkskrankenhäusern sowie eine Überprüfung von Subventionen, z.B. bei den Bayreuther Festspielen sind die Eckpunkte des Bezirkstagswahlprogramms der Jungen Liberalen Oberfranken. Auf der Bezirksvorstandssitzung in Pegnitz fordert der Vorstand der Jugendorganisation der FDP: der Bezirk kann mehr!

Christian Weber, Bezirkstagsdirektkandidat, Stell. Bezirksvorsitzender

Für Bezirkstagskandidat Christian Weber aus Leutenbach sind die Bezirke, als dritte kommunale Ebene, grundsätzlich auf ein neues Fundament zu stellen. Dabei stellt der 29-jährige Christian Weber klar: „Entweder wir haben starke und selbstbestimmte oder keine Bezirke. Die Verwaltung und Einflussmöglichkeiten der Bezirke müssen für die Bürger transparent und klar verständlich sein. Daher benötigen wir eine Bezirksverwaltungsreform, angelehnt der Kreisebene, mit der Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten, der nicht nur dem Bezirkstag vorsitzt, sondern auch die Regierung von Oberfranken leitet.“

Zur Transparenz gehört unter anderem das Übertragen von Bezirkstagssitzung via Live Stream, die Förderung von kommunalen Jugendparlamenten sowie die Verabschiedung einer Informationsfreiheitssatzung. Thomas Nagel, Bezirksvorsitzender der FDP, lobt den Vorstoß der Jungliberalen: „Die Übertragung einer Stadt- oder Kreistagssitzung via Live Stream ist ein Angebot an die Bürger sich mehr mit ihren kommunalen Themen zu beschäftigen und sich einzubringen. Das Streamen der Stadtratssitzungen in Kulmbach fand leider keine Mehrheit, allerdings bleibt die Internetübertragung einer Sitzung des Stadtrats oder Kreistags eine große Chance, junge Menschen für Politik zu begeistern.“

Für die Jungen Liberalen Oberfranken ist das Ziel eine transparente kommunale Verwaltung, die im Alltag der Menschen präsent ist. „Mehr denn je ist es nötig, Bürgerinnen und Bürgern, freien Zugang zu Informationen von Ämtern und Behörden zu ermöglichen. Dies stellt einen außerordentlichen Mehrwert für den Prozess der demokratischen Meinungs- und Willensbildung dar. Für uns Liberale bleibt jedoch die Prämisse, dass sensible und personenbezogene Daten im Zeichen der Informationsfreiheit besonders geschützt sein müssen“, erläutert Stefan Wolf, Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen aus Gundelsheim, abschließend.

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Bezirksverband Junge Liberale Oberfranken

V.i.S.d.P.

Stefan Wolf

Bezirksvorsitzender Junge Liberale Oberfranken

E-Mail:     stefan@julis-bamberg.de

Pegnitz, den 22.01.2018

Weber: Der Bezirk muss Pflege mehr wertschätzen

Ebermannstadt. Der Leutenbacher Bezirkstagsdirektkandidat Christian Weber (FDP) fordert eine stärkere Wertschätzung der Pflege innerhalb des Bezirks Oberfrankens: „Die Ambulante Pflege ermöglicht den Menschen länger zu Hause bei ihren Lieben und in ihrer Heimat zu bleiben. Das allein, ist schon Grund genug sich auch in der Politik für gute Arbeitsbedingungen und eine hohe Qualität der Leistungen einzusetzen. Der Bezirk muss dafür sorgen, dass ambulante Leistungen uneingeschränkt, auch denen zur Verfügung gestellt werden, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. Das ist nicht nur eine politische Aufgabe, das ist eine Verpflichtung von außerordentlicher Bedeutung.“

Christian Weber, Bezirkstagsdirektkandidat, Stell. Bezirksvorsitzender

Mit den heutigen Änderungen des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) ist der Bezirk Oberfranken ab 01.03.2018 auch für ambulante Hilfen zur Pflege zuständig. Bislang waren hierfür die Landkreise und kreisfreien Städte verantwortlich. Auch das neue Bayerische Teilhabegesetz stellt den Bezirk vor neue Herausforderungen. Anstatt leistungsabhängig Bezirk, Landkreis oder Kommune,  fungiert nun der Bezirk Oberfranken als zentraler Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen.

„Dem Bezirk Oberfranken kommt über die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken eine Vorbild- und Vorreiterrolle zu. Dieser müssen wir gerecht werden!“, stellt der 29-Jährige Christian Weber klar. Dabei fordert er eine Überprüfung des Mindestpflegeschlüssels, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, Fort- und Weiterbildungsmögichkeiten für einen sozialen Aufstieg sowie eine Reduzierung der Dokumentationspflichten unter anderem durch den Einsatz von IT-Systemen.

Anlass für dieses Statement ist die Besichtigung der Ambulanten Krankenpflege des Pflegezentrum Klinik Fränkische Schweiz. Der Leutenbacher Bezirkstagskandidat Christian Weber begleitete am 26.02.2018 den Spätdienst. Die Ambulante Krankenpflege betreut ca. 65 Patienten im ganzen Landkreis Forchheim von Montag bis Sonntag in täglich variierenden Zeitrahmen bis etwa 22:00 Uhr. Neben der Grund- und Behandlungspflege bietet die Ambulante Krankenpflege  des Pflegezentrum Klinik Fränkische Schweiz u.a. auch Essen auf Rädern, eine Hospiz- und Palliativversorgung sowie eine 24h-Rufbereitschaft an.

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Bezirksverband Junge Liberale Oberfranken

V.i.S.d.P.

Stefan Wolf

Bezirksvorsitzender Junge Liberale Oberfranken

E-Mail:     stefan@julis-bamberg.de

Leutenbach, den 01.03.2018